Kurtaxe in Schleswig-Holstein: die Kurabgabe an Nord- und Ostsee

Das Land erkennt Gemeinden oder Gemeindeteile als Kurort, Erholungsort oder Tourismusort an. Eine Kurabgabe gibt es allerdings nur dort, wo eine Anerkennung als Kur- oder Erholungsort besteht. Ein reiner Tourismusort darf lediglich die Tourismusabgabe erheben, und die zahlen Betriebe, nicht die Gäste.^[1]

Die Kurabgabe deckt die Kosten für Herstellung, Verwaltung und Unterhaltung der öffentlichen Einrichtungen, die Kur- und Erholungszwecken dienen. Dazu dürfen auch die Kosten eines kostenlosen Nahverkehrs für Gäste zählen. Außerdem können mehrere Gemeinden sie gemeinsam erheben, wie es auf Föhr und Amrum geschieht.^[1]

Abgabepflichtig ist, wer im Erhebungsgebiet Unterkunft nimmt oder eine Unterkunft innehat, ohne dort seinen gewöhnlichen Aufenthalt zu haben. Das Gesetz nennt diese Personen ortsfremd. Die Abgabe ist die Gegenleistung dafür, dass sie die Einrichtungen nutzen können. Mit „eine Unterkunft innehaben“ sind zudem Eigentümer von Zweitwohnungen gemeint. Ihre Jahreskurabgabe regelt jedoch die Satzung, nicht das Gesetz.^[1]

Tagesgäste kann die Gemeinde stattdessen oder zusätzlich heranziehen. Grömitz etwa verkauft ihnen dafür eine Tageskarte. Befreiungen und Ermäßigungen legt jede Satzung selbst fest, ebenso, ob sie Kurabgaben anderer Orte anerkennt.^[1]

Wer Personen beherbergt oder ihnen Wohnraum zu Erholungszwecken überlässt, kann verpflichtet werden, die Gäste zu melden, die Kurabgabe einzuziehen und abzuführen. Er haftet dann für die rechtzeitige und vollständige Einziehung und Abführung. Dasselbe gilt für Betreiber von Campingplätzen und Bootsliegeplätzen sowie für Reiseunternehmer.^[1]

Lassen Sie Ihre Ferienwohnung von einer Agentur vermieten, kann die Satzung die Pflichten und die Haftung auch ihr auferlegen, sofern sie gewerbsmäßig tätig ist. Fristen, Meldeportal und Bußgelder unterscheiden sich von Ort zu Ort: Sylt, Büsum und Fehmarn haben jeweils eigene Regeln. Die allgemeinen Grundlagen erklärt die Seite Was ist die Kurtaxe?.^[1]